In einer öffentlichen Anhörung informieren sich die Mitglieder des Gesundheitsausschusses unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD) am Mittwoch, 25. Januar 2012, ab 14 Uhr bei mehreren Experten über Folgen einer möglichen Legalisierung von Cannabis.
Hintergrund der 90-minütigen Sitzung im Anhörungssaal 3.101 des Berliner Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses ist ein Antrag der Fraktion Die Linke (17/7196). Die Sitzung wird live im Web-TV auf www.bundestag.de übertragen. Eine zeitversetzte Übertragung im Parlamentsfernsehen, im Web-TV und auf mobilen Endgeräten folgt ab 17 Uhr.
Linke: Eigenanbau von Cannabis erlauben
Die Linke fordert von der Bundesregierung die Vorlage eines Gesetzentwurfs, der den Besitz von bis zu 30 Gramm Cannabiserzeugnissen zum Eigengebrauch legalisiert. Während der Handel mit Cannabispflanzen und -produkten weiterhin untersagt bliebe, würde somit der Eigenanbau von Cannabispflanzen erlaubt.
Die Legalisierung des Eigenanbaus bildet auch die Grundlage für die von der Fraktion vorgeschlagenen Cannabis-Clubs. Diese sollen im Gesetz explizit als Möglichkeit genannt werden, den Eigenanbau der Pflanze an Außenstehende zu übertragen. Die Fraktion fordert, die Clubs als eingetragene Vereine zu organisieren, die überwiegend keine wirtschaftlichen Interessen verfolgen. Der Zugang zu den Räumlichkeiten solle dabei ausschließlich namentlich bekannten, volljährigen Mitgliedern gestattet sein.
Zeit: Mittwoch, 25. Januar 2012, 14 bis 15.30 Uhr
Ort: Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101
Interessierte Besucher können sich im Sekretariat des Ausschusses für Gesundheit mit Vor- und Zunamen, Geburtsdatum und Wohnort vorzugsweise per E-Mail (gesundheitsausschuss@bundestag.de) anmelden. Zur Sitzung muss ein Personaldokument mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.
Liste der geladenen Sachverständigen
- Dr. Klaus Behrendt, Deutsche Gesellschaft für Suchtmedizin e.V.
- Hannelore Biniok, Oberstaatsanwältin, Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main
- Prof. Dr. Gerhard Bühringer, Technische Universität Dresden
- Dr. Raphael Gaßmann, Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) e.V.
- Dr. Nicole Krumdiek, Universität Bremen
- Jost Leune, Fachverband Drogen und Rauschmittel e.V. (fdr)
- Jörn Patzak, Staatsanwalt, Staatsanwaltschaft Trier
- Prof. Dr. Rainer Thomasius, Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf
- Georg Wurth, Deutscher Hanf Verband
Cannabis ist nicht gefährlich. Jedenfalls nicht für mich. Meine Langzeitstudie hat dies bewiesen. Ich werde bald 60 und muss dehalb keine Rücksicht auf politische Bedenken und Äusserungen nehmen, die permanent auf das Gefährdungspotenzial bei Kindern und Jugendlichen abzielen.
Überdies in meine eigene Langzeitstudie weder fremdfinanziert – noch durch Zweit- oder Drittpersonen interessengelenkt. Das macht sie mir gegenüber umso vertrauenswürdiger.
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